Zukunft und Demokratie brauchen Bürger*innenräte - Ein Beitrag zur Weiterarbeit

In Deutschland und anderen Staaten gerät gegenwärtig die Demokratie als Staatsform unter Druck. Angesichts der Krisen in Folge der Überlastung der ökologischen Kreisläufe und der Sorgearbeitenden greifen Staaten zunehmend auf autoritärere Lösungen zurück. Zudem nimmt angesichts der zunehmend prekären Lebenslagen die Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu, zumal Regierungen ihre Politik immer mehr als alternativlos und nicht diskutierbar darstellen: Die Veränderungen werden als Bedrohung erlebt, machen Angst, machen aggressiv. Gleichzeitig finden die von der Krise massiv Betroffenen kein Gehör.

Gisela Weissinger aus der Dortmunder Regionalgruppe des Netzwerks Care Revolution schlägt in ihrem Beitrag die Einsetzung geloster Bürger*innenräte als Ergänzung zu den parlamentarischen Gremien vor. Diese könnten erstens den realen Einfluss der Bevölkerung auf staatliche Politik erhöhen und auf diese Weise demokratische Formen stärken. Zweitens zeigen erste Erfahrungen mit Bürger*innenräten, dass die dort erarbeiteten Ergebnisse angesichts der drängenden Probleme hilfreich sind. Schließlich lässt sich auf diesem Weg völkisch-autoritären Tendenzen entgegentreten, die einen Teil ihrer Stärke aus der Missachtung von Interessen der Bevölkerung durch die herrschende Politik ziehen.

Die Dortmunder Regionalgruppe hat die Einführung von Bürger*innenräten zu einem Thema ihrer Tätigkeit gemacht. Den kompletten Text findet ihr hier: